Religionsfreiheit

Drei von vier Menschen auf dieser Erde leben in einem Land, das keine Religionsfreiheit gewährt. Hättet ihr das gedacht? Das bedeutet, dass Menschen nicht glauben dürfen, was sie wollen, beziehungsweise andersrum: dass sie NICHT nicht glauben dürfen. Muss man sich auch mal vor Augen führen angesichts der Tumulte hierzulande, wo Verschwörungsgläubige doch trotz Maßnahmen immer noch auf der Straße gegen ihre "Unterdrückung" protestieren, ohne dass ihnen irgendwas passiert...

Am vergangenen Mittwoch hat der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel, den zweiten Bericht der Bundesregierung zum Thema vorgestellt. Das fundamentale Menschenrecht auf Religionsfreiheit wird zunehmend eingeschränkt und infrage gestellt und so kommt es, dass drei Viertel aller Menschen in einem Land leben, das ihre Religions- und Weltanschauungsfreiheit einschränkt. Der Bericht fasst seine Ergebnisse aus dreißig Ländern folgendermaßen zusammen:

1. Blasphemie- und Anti-Konversionsgesetze: In mehr als 70 Staaten weltweit gibt es menschenrechtswidrige Blasphemiegesetze. Sie dienen oft dazu, religiöse Minderheiten zu diskriminieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Auch das Recht auf Konversion ist in vielen Ländern eingeschränkt.
2. Digitale Kommunikation: Online-Hassrede hat einen verheerenden Einfluss auf die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, ist oft an reale Ereignisse geknüpft und verstärkt häufig existierende Konflikte.
3. Staatliche Bildungssektoren: Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist auch im Bildungssektor oft Einschränkungen unterworfen, was den Menschenrechten widerspricht.

Man denke jetzt einfach mal nicht an Corona ( auch wenn einem alles aus dem Halse heraushängt ), sondern an die dramatische Lage der Uiguren in China und die Probleme der Rohingya in Myanmar in ihren menschenunwürdigen Lagern,  an die religiösen Minderheiten im Iran und in Teilen Nigerias. Länder von Afghanistan bis Vietnam, aber auch Ägypten, Brasilien, Kenia, Malaysia und Saudi-Arabien sind in dem Bericht genannt, die sich gewiss nicht allzu gerne in einem solchen offiziellen Regierungsdokument sehen wollen. Es macht aber auch überdeutlich, dass wenn man die Verstöße gegen das Menschenrecht der Religionsfreiheit durch wirtschaftliche Sanktionen maßregeln würde, dann könnte man fast mit keinem Land der Welt mehr Handel führen.

Die andere Seite der Religionsfreiheit, die durch staatliche Maßnahmen bedroht ist, sind die durch die digitale Kommunikation ermöglichten religions- und gruppenbezogene Hassreden im Internet. Während ich an diesem Post geschrieben habe, hat es wieder eine Messerattacke auf Menschen in einer katholischen  Kirche in Nizza, bei der Menschen widerlichst umgebracht worden sind und der Attentäter wieder seinen Gott angerufen hat. Solche Hassreden stellen den Tätern immer wieder einen Berechtigungsschein aus, sich über Prinzipien gesellschaftlichen Zusammenlebens hinwegzusetzen und sich zu Herren über das Leben anderer Menschen zu machen. Manchmal weiß ich nicht mehr, was ich dazu am Freitag noch schreiben soll...

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) ist zwar kein juristisch verbindliches Dokument, doch hat sie politisch und moralisch ein sehr großes Gewicht und ihre Garantien haben heutzutage  einen gewohnheitsrechtlichen Charakter zu. Die AEMR hat den Bezugsrahmen vorgegeben, in dem verbindliche UN-Menschenrechtskonventionen seit den 1950er Jahren abgefasst worden sind.