Freitag, 29. Januar 2016

Sorge um Raif Badawi II



Am Dienstag dieser Woche setzte Ensaf Haidar, die Ehefrau Raif Badawis, einen Tweet ab, der besagte, dass ihr Mann in eine Isolationszelle verlegt worden sei, weil er seit zwei Tagen Essen und Trinken verweigere ( ein zweiter Hungerstreik also ). Ein weiterer, späterer Tweet meldete, dass die Gefängnisverwaltung ärztliche Hilfe ablehne, und der Blogger weiterhin auf seinem Hungerstreik bestehe. Am Mittwoch die Meldung, dass er den Streik eingestellt habe und es ihm besser gehe. Woher sie diese Informationen habe, geht aus den Kurznachrichten nicht hervor, es scheint aber einen Ansprechpartner in SA für Ensaf Haidar zu geben.

In der Nacht zum Freitag dann zwei weitere Tweets:

Raif Badawi ist versucht, nochmals zu streiken, weil ihm und den anderen 120 Gefangenen untersagt ist zu telefonieren, um Kontakt zu ihren Familien zu halten. Der zweite ein Aufruf an den Leiter des Gefängnisses, Ibrahim Hamzai, die Vernachlässigung (?)  zu beenden.

Die österreichischen Grünen - Politikerinnen Tanja Windbüchler und Alev Korun informierten daraufhin die Öffentlichkeit: "Badawis Leben ist in unmittelbarer Gefahr. Erschwerend kommt hinzu, dass es seit seiner Verlegung in das Hochsicherheitsgefängnis Dhahran Central Prison Mitte Dezember keinen Kontakt mehr zu seiner Frau Ensaf Haidar oder zu sonst wem außerhalb des Gefängnisses gibt."

Sie fordern also alle Regierungen und Initiativen, die sich für die Freilassung Badawis eingesetzt haben, "die große Gefahr für den inhaftierten Blogger zu erkennen und gegenüber den saudischen Behörden für ihn einzutreten."

Auch die "Raif - Badawi - Foundation" meldete sich zu Wort: "Die Lage ist kritisch und dringend. Wir bitten das Europäische Parlament und die Vereinten Nationen bei den saudischen Behörden zu intervenieren und diese darauf hinzuweisen, dass Raif Badawi ein international anerkannter politische Gefangener ist, ihn entsprechend zu behandeln und sicherzustellen, dass ihm notwendige ärztliche Hilfe jederzeit zur Verfügung steht."

Inzwischen haben sich auch  schon die ersten Abgeordneten des Europaparlaments geäußert, deren Sacharow - Preisträger 2015 Raif Badawi ja ist.


Gestern fand im Bundestag eine 45-minütige Aussprache statt zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen", in denen die Bundesregierung aufgefordert wird, sich für die Freilassung Badawis und die Aufhebung seines Urteils einzusetzen.

Ich habe diese Aussprache im Livestream verfolgt und war, ehrlich gesagt, entsetzt, wie wenige Abgeordnete anwesend waren:

Screenshot meinerseits von der Aussprache am 28.1.2016 im Deutschen Bundestag

Das Abstimmungsergebnis war dann auch nicht wirklich überraschend: Die Anträge wurden aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des "Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe" mit den Stimmen der anwesenden Mandatsträger von CDU/CSU und SPD abgelehnt, obwohl sich alle Redner der verschiedenen Fraktionen, teilweise auch durchaus emotional für die Freilassung Raifs ( Michael Brand, CDU - Abgeordneter aus Hessen!!! ) und für die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Saudi - Arabien aussprachen. 

Die Gründe, warum dann anders entschieden und kein gemeinsamer Beschluss gefasst wird, obwohl man in den Reden sich so einig zu sein scheint, muss man offenbar zwischen den Zeilen herausfinden. ( Hier das Beschlussprotokoll, hier Auszüge aus den Reden einzelner Abgeordneter  ) 



Hierzulande scheint der Nahe Osten mit all seinen Krisenherden eben doch weit, weit weg zu sein, da unsere Politiker momentan in ihren Auseinandersetzungen nur um unser Land kreisen und eine Fiktion aufrecht erhalten, man könne die Krise in den Griff bekommen, indem alleine bei uns Land, allenfalls in Europa, Maßnahmen ergriffen, Gesetze verändert und Grenzen dicht gemacht werden müssen, dann ist es gut.

Ich habe mich in den letzten Tagen aus verschiedensten Gründen ( u.a. ein neuer "Great - Women - Post und der fünfte Jahrestag des "Arabischen Frühlings" ) wieder mit dieser Weltregion beschäftigt und auch einmal meine brach liegenden Kenntnisse aus dem Geschichtsstudium aktiviert, das als Schwerpunkt das Zeitalter des Imperialismus hatte. Und ich musste mir wieder einmal eingestehen, welchen Beitrag zur heutigen Misere die europäischen Kolonialherren schon zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts geleistet haben - von den derzeitigen Sünden ganz zu schweigen. Zwei Beispiele:

So fragt sich Owen Jones im britischen Guardian: "Großbritannien ist im Krieg mit dem Jemen. Warum weiß niemand davon?"
Tatsache ist, dass 26 Millionen Jemeniten belagert und bombardiert werden von Saudi - Arabien. Man könnte also emotionale Aufrufe erwarten, etwas dagegen zu tun und zu intervenieren. Stattdessen stellt Großbritannien der von den Saudis geführten Koalition arabischer Diktatoren einen britischen Militärberater zur Seite. Jones Fazit: "Yemen is a human-made disaster, and the fingerprints of the west are all over it."

Und in meiner Tageszeitung ist heute ein großer Artikel über den besorgniserregenden Machtzuwachs des IS in Libyen zu lesen. Schlussfolgerungen daraus: Italien, die ehemalige Kolonialmacht, wird zusammen mit Frankreich & Großbritannien mitbomben - unser Außenminister schließt eine Unterstützung nicht aus. Kommentiert Martin Gehlen im KStA zu Recht: ..." die Geißel des IS wird sich nicht beseitigen lassen, solange die fundamentalen politischen Defizite bleiben, die den Fanatikern die Tür zu den Staatsgebäuden erst geöffnet haben."

Noch mehr Fingerabdrücke westlicher Mächte also... Allerdings muss ich nach meinen "Studien" zugeben, dass die arabischen Eliten seit ihrer Unabhängigkeit von den Kolonialherren auch nicht konstruktiv für ihre Völker gehandelt, sondern nur ihr persönliches Wohlergehen & ihren Machtzuwachs verfolgt haben...

Da steht man, auch wenn es einen interessiert, ob "ein Sack Reis in China umfällt", ganz schön rat- & hilflos da...




Kommentare:

  1. Was haben wir für Politiker: sind die nur anwesend wenn die ganze Presse und die nachrichtengeilen Kommentatoren mit ihren Kameras im Plenarsaal sind? Ein erbärmliches Bild unserer <Vertreter des Volkes<.- Und haben die immer noch nicht gelernt was MENSCHENRECHT bedeutet.??!!
    Und wie du schon sagst: das Flüchtlings<problem< ist kein deutsch-europäisches, wir MÜSSEN die arabische Welt mehr einbeziehn, mit allen Konsequenzen.
    Ich merke gerade meine Wut!!
    Gruß zu dir
    heiDE

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    1. Nur eine kleine Anmerkung, mit der ich nicht besserwisserisch wirken möchte, nur aufklärend: Es ist in allen mir bekannten Parlamenten in Deutschland üblich, dass selten alle Abgeordneten im Plenarsaal sind, wenn debattiert wird. Die Abgeordenten haben sich im Vorhinein immer in den Ausschüssen und bei Anhörungen mit den Themen beraten, dann in ihren Fraktionen darüber beschlossen, wie sie sich bei der Abstimmung verhalten möchten. Wieviele Abgeordnete einer Fraktion dann bei der Abstimmung anwesend sind, ist unerheblich.

      Klar ist, dass es natürlich ein Zeichen gewesen wäre, wenn bei einer solchen Debatte ein paar mehr Abgeordnete im Plenarsaal gewesen wären...

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    2. Danke für den Hinweis, Steffi! Auch in diesem Fall wurde ja dann letztendlich dem VORSCHLAG eines Ausschusses, die Anträge der Grünen & Linken abzulehnen, zugestimmt. - Schwer nachzuvollziehen war allerdings - obwohl alle in ihren Reden auf R. Badawis Seite waren - die letztendliche Entscheidung.
      Wahrscheinlich sollte ich mir öfter solche Sachen anschauen, ich habe ja seit 34 Jahren kein Fernsehen mehr und habe dadurch äußerst selten eine Aussprache gesehen...
      LG

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    3. Solche Entscheidungen haben dann manchmal für den Außenstehenden tatsächlich keinen logischen Grund. Das kann eine Formalie sein, oder eine Formulierung, die einer Fraktion nicht weit genug, oder eben zu weit geht oder nicht in den politischen Kram passt...

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  2. Der Blick in den gähnend leeren Plenarsaal spricht Bände...
    Ja, natürlich haben die Länder des Westens (und Ostens) im Nahen Osten die Büchse der Pandora aus reiner Macht- und Geldgier schon vor Jahrzehnten geöffnet. Eigentlich soll ja wenigstens die Hoffnung bleiben, aber mir geht sie allmählich aus.
    Liebe Grüße
    Andrea

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  3. Staaten sind keine moralischen Gebilde, sondern kalte Kraken. Dies sagte vor einigen Jahren (der von mir nicht immer sehr geschätzte) Peter Scholl Latour. Da wir in einem demokratischen Staat leben, muss es wohl Volkes Wille sein, keine Konsequenzen aus moralischen Erkenntnissen und menschlichen Gedankengängen zu ziehen. So können unsere Politiker immer weiter das eine sagen und das andere tun. Sie werden ja trotzdem, oder gerade darum(?), gewählt.
    Aber es heißt halt: es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Nicht: Es gibt nichts Gutes, außer man quatscht drüber....
    Herzliche Grüße von Lisa, die wieder den Kopf über Wasser hat.

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  4. ich habe schon letzte Woche nicht kommentiert....
    .... lese aber auf Facebook regelmässig von Ensaf Haider.

    Was soll man da noch sagen?
    das frage ich mich.
    Eigentlich möchte man nur brechen.
    Was ist schon ein Menschenleben, auch wenn es ein unschuldiges ist, im Vergleich zu ganz viel Öl und einem nicht-verstimmten Klima mit den saudischen "Freunden"?
    wahrscheinlich.

    Ich teile deine Einschätzung voll und ganz bezüglich des Imperialismus und auch der heutigen Führungen.
    Letztendlich sind wir alle, als die 99%, die nicht und das Geld und die Macht haben, nur Statisten, Bauernopfer und Kanonenfutter für diejenigen, die das Sagen haben.

    Da ist es schon manchmal schwierig, die Hoffnung und den Mut nicht zu verlieren. Weiterzukämpfen, für einander.
    Hoffen wir, dass wir wenigstens für Raif Badawi, stellvertretend für so viele andere, etwas bewegen können.

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  5. Ich habe gestern noch gedacht, dass ich dringend eine Zeitung bräuchte, die Themen aufgreift, die vor ein paar Jahren (einem Jahr) Schlagzeilen machten und die heute kaum noch Jemanden zu bewegen scheinen. Dank dir bleibe ich wenigstens in Bezug auf dieses Thema regelmäßig auf dem Laufenden.
    Ach, jetzt bin ich wieder wütend angesichts des Interesses unserer Politiker am Thema "Menschenrechte". Ich wünsche uns trotzdem ein schönes Wochenende... LG mila

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  6. *seufz*
    Ja genau: man fühlt sich oft völlig rat- und hilflos angesichts der Ereignisse..
    Aber tausendmal DANKE dafür, daß Du in diesem Blog immer wieder die Aufmerksamkeit auf diese wichtigen Dinge lenkst.

    Herzliche Grüße
    Elena

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  7. leider sind auch in der schweiz viele politiker genauso gleichgültig... sie alle sind 'vom volk' gewählt... in vier wochen haben wir wahlen... meine hoffnung hält sich sehr in grenzen...
    danke, liebe astrid!
    ♥ monika

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  8. Solche Posts sind aufgrund der Kommentare wirklich schwierig... Auf der einen Seite sehe ich das schreiende Unrecht, was nicht nur Raif Badawi widerfährt, auf der anderen die politischen Abläufe und Realitäten. Wie so eine Abstimmung aus meiner Erfahrung heraus stattfindet, habe ich oben dargelegt, um ein wenig zu erklären, wie so ein Prozess läuft. Zu der SA-Problematik habe ich kürzlich eine Europaabgeordnete reden hören, die auch (ich kann es im Detail nicht mehr wiedergeben) darauf verwies, dass SA leider (!) ein wichtiger strategischer Partner sei, um die Situation nicht völlig eskalieren zu lassen und noch in irgendeiner Weise mit einigen Beteiligten reden zu können. Zwar anscheinend in keinster Weise über Menschenrechte, dafür sicher über anderes... Ob einem das nun passt oder nicht und ob es für die Achtung der Menschenrechte in diesem konkreten Fall hilfreich ist steht auf einem anderen Blatt. :-/

    Herzliche Grüße
    Steffi

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    1. Mit dem ersten Satz wollte ich sagen, dass sie für mich (!) schwierig sind, nicht per se. Das nur als Erklärung.

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    2. Heute im Presseclub ging es auch darum, wie verwickelt momentan die ganze Situation in puncto Nahen Osten ist. Aber in einer Demokratie muss man halt auch damit rechnen, dass die Bürger mehr Transparenz verlangen und nicht mit den alten Mitteln der Geheimdiplomatie gearbeitet werden kann wie früher, sonst verliert man irgendwann an Glaubwürdigkeit. Und das müsste derzeit den Politikern langsam auffallen, dass sie auf vielen Gebieten eine solche verlieren. Man bekommt leicht den Eindruck , den vielen Lobbyisten wird mehr Gehör geschenkt als der Masse der Menschen, es werden Partikularinteressen verfolgt und das "Volk" im Regen stehen gelassen im schlimmsten Fall. Eine gefährliche Entwicklung, finde ich. ich bekomme auch öfter zu hören, es nützt doch alles nichts...
      Solche Posts verstehe ich auch als Meinungsbekundung einer interessierten Bürgerin, die natürlich Gleichgesinnte sucht und Einfluss nehmen will in eine Richtung, die sie für richtig hält. Entsprechend verstehe ich auch meine Schreiben an die Politiker, Teilnahme an Unterschriftensammlungen oder Petitionen. Ich bin ja keine Zeitung oder sonstiges Medium, dass zu einer gewissen Objektivität aufgerufen ist...
      LG

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    3. Ich finde deine Posts ja toll - wie du hoffentlich weißt. :-) Auch das ist eine Form der politischen Teilhabe. Du hast eine Meinung und hilfst anderen, sich auch auf der Basis verschiedener Quellen (da arbeitest du ja schon fast wissenschaftlich, was ich großartig finde!) eine eigene zu bilden. Ich glaube, dass die Macht des Einzelnen oft unterschätzt wird. So viele Initiativen sorgen ja im Verlauf für Aufmerksamkeit, der sich dann auch Politiker und Medien nicht verschließen können.

      Mach bitte weiter mit deinem Engagement!!

      Herzliche Grüße
      Steffi

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    4. Natürlich mach ich weiter! Obwohl ich manchmal denke, ich müsste mich jetzt mehr um unser Land kümmern, da ja die Partei "Angst frisst Deutschland" immer provokanter auftritt und auch noch ihre Anhängerschaft vergrößert - unglaublich!
      LG

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  9. Liebe Astrid, wir haben uns in Köln auch darüber unterhalten, wie schwierig es ist für den/die Normalbürger/in ist zu verstehen angesichts der Opportunismus von Politikern und Des- oder Nichtinformation von Medien. Als umso wichtiger empfinde ich das, was du mit deinen Posts an diesem einen (!) Beispiel an Klärungsarbeit leistest. Bei mir liegt seit ein paar Wochen, aber noch immer ungelesen von Michael Lüders "Wer den Wind sät. Was westliche Politik im Orient anrichtet." 2015, mit Geschichte zurück bis in die 50er Jahre. Weiß gar nicht, habe ich das über dich gefunden? Diese komplexen Zusammenhänge sind so vielschichtig... Aber in unserem Grundgesetz steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. (Und nicht: Die Würde des deutschen Staatsbürgers ist unantastbar....). Da muss ich gleich an Frau Petry denken, die sich offenbar nun sogar den Schießbefehl an deutschen Grenzen vorstellen kann. Diesmal nicht gegen die, die rauswollen, sondern die, die rein wollen... Lieben Gruß Ghislana

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Der Kommentar ist für den Blogger wie der Applaus im Theater - also: worauf wartest du?

Aber bitte nicht vollkommen anonym - ein Name ist erwünscht! Und ein gewisses Maß an Herzensbildung auch - ansonsten schalte ich den Kommentar nicht mehr frei. Das kann auch schon mal dauern - dann bin ich vom Schreiben neuer Posts gefesselt!

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